TTIP: fragwürdige Vorteile

Share on Facebook0Share on Google+0Tweet about this on Twitter

Die offiziellen Ziele von TTIP
Laut der offiziellen Website der Kommission zu TTIP sind die Ziele des Abkommens

„die Beseitigung von Handelshemmnissen in einem breiten Spektrum von Branchen und damit die Erleichterung des Kaufs und Verkaufs von Waren und Dienstleistungen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten“

sowie

Fragwürdige Vorteile

„beide Märkte für Dienstleistungen, Investitionen und öffentliche Vergabeverfahren zu öffnen“.

Diese Ziele sollen durch die Angleichung von Normen und Zulassungsverfahren von EU und USA erreicht werden. Eine solche Angleichung ist nur auf Kosten von EU-Standards realistisch.


Glänzende Aussichten

Erste Studien zu den Auswirkungen von TTIP versprechen enormes Wirtschaftswachstum, eine Steigerung des BIP und hunderttausende Arbeitsplätze auf beiden Seiten des Atlantiks.


Fragwürdige Versprechen

Die Stichhaltigkeit der Studien werden gleich aus mehreren Gründen angezweifelt.

  • Reine Hypothesen: Die EU und die USA produzieren sehr ähnliche Produkte. Es ist nicht klar warum ein angleichen der Standards plötzlich zu einem extrem gesteigerten Konsum führt.
  • Einseitigkeit: Die Studien schlussfolgern gemäß dem Prinzip „mehr Handelsvolumen => mehr Kaufkraft => Wachstum => mehr Arbeitsplätze“.
    Es könnte allerdings auch zu gegenteiligen Effekten (Lohndumping) kommen, denn es ist zu erwarten,

    „dass Liberalisierungen, Ausgliederungen und Deregulierungen vor allem im Dienstleistungsbereich vorrangig zur Schaffung atypischer Niedriglohnbeschäftigung genutzt werden, welche wiederum Rückwirkungen auf das allgemeine Lohnniveau und die „Normalarbeitsverhältnisse“ haben.“
    (Prof. Dr. Christoph Scherrer, Universität Kassel in seinem Aufsatz zu TTIP)

  • Dünne Datengrundlage: Dieser Artikel weißt schlüssig nach, dass die Bertelsmann-IFO-Studie starke methodische Schwächen aufweist. So geht sie z.B. gemäß einer „Ceteris-Paribus-Analyse“ von optimalen Szenarien aus und ignoriert dabei negative Rückkopplungen und Folgekosten.
  • Zahlenmagie: knapp 200.000 neue Arbeitsplätze sollen langfristig in Deutschland geschaffen werden. Verrechnet man diese Zahl mit den 40 Mio. Beschäftigten auf „langfristige“ 20 Jahre, dann entpuppt sich der Job-Boom zu einem marginalen Zuwachs von 0,25% pro Jahr. Und das im besten Fall.
  • Angezweifelte Unabhängigkeit: Es gibt berechtigte Zweifel an der Unabhängigkeit der Studien. Beispielsweise steht die Bertelsmann-Stiftung dem Bertelsmann-Konzern (Stern, RTL, u.a.) sehr nahe, welcher selbst (als mächtigstes europäisches Medienimperium) von TTIP profitieren würde. Lobbycontrol berichtet ausführlich dazu.

19 Jahre Erfahrungen mit NAFTA (USA-Kanada-Mexiko) zeigen deutlich, dass die Versprechungen, die uns für CETA und TTIP gemacht werden, offensichtlich Schall und Rauch sind. Insbesondere hat NAFTA nicht, wie versprochen, zu einer Steigerung, sondern zu massiven Verlusten von Arbeitsplätzen geführt.